In einer millionenfach verbreiteten Video-Ansprache stellt Robert Habeck unmissverständlich klar, warum in Deutschland Antisemitismus nicht geduldet wird und warum das Existenzrecht Israels für Deutschland eine Notwendigkeit ist. Welche Botschaften der Vizekanzler gesetzt hat und warum sie bemerkenswert sind.
bis zu diesem Donnerstagmittag bereits angeschaut. In seiner viralen Ansprache, die der Vizekanzler auf dem Kurznachrichtenportal X hochgeladen hat, verurteilt der Grünen-Politiker Antisemitismus inauf das Schärfste und ruft zur Solidarität mit Jüdinnen und Juden auf. „Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren, in keiner.
Der Hass auf Juden in Deutschland zeige sich auf Demonstrationen, in Äußerungen, Drohungen, in Angriffen auf jüdische Läden. Während es bei rassistischen Angriffen sonst schnell große Solidaritätswellen gebe, sei die Solidarität mit Israel „rasch brüchig“, bemerkt Habeck. Dann heiße es, „der Kontext sei schwierig. Kontextualisierung aber darf hier nicht zur Relativierung führen“, sagt Habeck. „Es braucht jetzt Klarheit und kein Verwischen.
Damit reagiert Habeck in absoluter Klarheit und mit einer harten Warnung auf drastisch zugenommene antisemitische Straftaten insbesondere von muslimischer Seite. Er definiert damit noch einmal ganz deutlich, welche rechtlichen Grundlagen gelten und stärkt damit die Rolle der Verfassung und des Rechtsstaats.
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