Die AfD erlebt einen Höhenflug – in bundesweiten Umfragen auf Platz zwei, in Sachsen-Anhalt stellt sie einen Bürgermeister und in Thüringen einen Landrat. Die anderen Parteien warnen: Die AfD sei rechtsextremistisch. Aber was bedeutet das genau?
"Wenn man die Programme der AfD nimmt, dann wird man nicht zu dem Ergebnis kommen können, dass es sich um eine rechtsextreme Partei handelt", sagt Schroeder. Nicht alle Punkte würden sich im Rahmen der Verfassung bewegen. Schroeder nennt als Beispiel Artikel 23 des Grundgesetzes, in dem die Europäische Union anerkannt und deren Gelingen als Staatsziel genannt wird.
Wolfgang Schroeder spricht in diesem Zusammenhang von einem "schwierigen Vorgang". Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesverfassungsschutz-Ämter beobachten die AfD. "Wenn sich hier weitere Befunde erhärten, in dem Sinne, dass die grundlegenden Positionen der Verfassungsmäßigkeit nicht gegeben sind, dann wird man am Ende nicht darum herumkommen, ein Verbotsverfahren anzustrengen", so Schroeder.
Die hier erhoffte Abschreckungswirkung sei bisher nicht eingetreten, sagt Schroeder. Was nach Ansicht von Beobachtern auch daran liegt, dass die AfD vielfach als 'normale' Partei angesehen wird. Ihre rechtsextreme Ausrichtung schreckt die Wählerinnen und Wähler häufig nicht mehr ab. Gerade in Ostdeutschland sei dieser Normalisierungsprozess weitgehend abgeschlossen, sagt zum Beispiel der Rechtsextremismus-Forscher David Begrich vom Verein miteinander e.V.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Overwatch 2: Die Story-Level im August werden die einzigen sein, die ihr dieses Jahr bekommtNoch ein Schlag ins Gesicht für alle Spieler, die sich endlich in die Story-Missionen von Overwatch 2 stürzen wollen. Nur drei Level dieses Jahr sollen kommen.
Baca lebih lajut »
Brandenburgische Gesundheitsministerin zu Krankenhausreform: Länder haben erhebliche KritikBerlin (ots) Die Brandenburgische Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis90/Die Grünen) hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister K
Baca lebih lajut »
Die Wetterküche Europas – Was die Atlantik-Anomalie für unseren Sommer bedeutetDer Atlantik heizt immer mehr auf und das nicht ohne Folgen für den Sommer in Europa: Dort drohen Extremwettereignisse wie Hitze und Starkregen.
Baca lebih lajut »
7 fantastische Switch-Spiele, die ich mit auf die einsame Insel nehmeEs gibt viele Titel für Nintendos Hybrid-Konsole, aber einige davon habe ich für immer in mein Herz geschlossen. Hier stelle ich sie euch vor!
Baca lebih lajut »
Pharmabranche: So wichtig ist die Gentechnik schon jetzt für die MedizinViele Medikamente werden bereits gentechnisch hergestellt. Konzerne wie Bayer und Biontech haben große Pläne für neue Therapien. Doch Europa droht abgehängt zu werden.
Baca lebih lajut »
Carlos Alcaraz ist die Gegenwart und die ZukunftDer Spanier Carlos Alcaraz ist bereits die Nummer eins der Tennis-Welt. In den nächsten Jahren wird der 20-Jährige wohl den Sport dominieren. Ähnlich wie Federer, Nadal und Djokovic, schreibt marcoscheinhof.
Baca lebih lajut »