Der Berliner Rechnungshof blickt schon lange kritisch auf die Ausgabenpolitik des Landesparlaments. Die Präsidentin fordert, Konsequenzen zu ziehen und Prioritäten zu setzen.
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Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen Rechnungshof-Präsidentin Karin Klingen hat die Regierungskoalition aufgerufen, die Ausgaben deutlich zu senken. Bei der Debatte über den Rechnungshofbericht 2023 im Landesparlament warnte sie am Donnerstag, bis Ende 2025 würden fast sämtliche Haushaltsrücklagen aufgebraucht. Das sei ein einmaliger Vorgang, der nicht wiederholt werden könne.
"Nutzen Sie die Chance und steuern Sie jetzt um. Setzen Sie Prioritäten bei den Ausgaben", forderte sie. Berlin dürfe nicht dauerhaft über seine Verhältnisse leben."Wenn das Land weiter mehr ausgibt, als es einnimmt, sind die Berliner Finanzen in Kürze nicht mehr tragfähig", warnte Klingen.
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