Einschüchterungsklagen rechtsextremer Akteure gegen Journalist*innen haben stark zugenommen. Ein neuer Fonds hilft Betroffenen.
Journalist:innen bekommen immer mehr SLAPPs, „Strategic lawsuits against public participation“ Foto: Louis Grasse/imago
SLAPP ist die Abkürzung für „Strategic lawsuits against public participation“, also strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung. Unternehmen, Lobbyverbände, Reiche, aber auch staatliche Akteure nutzen solche Klagen, um Kritiker*innen aus der Öffentlichkeit fernzuhalten. Auch rechtsextreme Akteure setzen SLAPPs seit 2015 verstärkt ein, wie nun eine neue Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena festgestellt hat.
„Ohne FragDenStaat und ohne meinen Anwalt hätte ich mich nie wieder getraut, etwas in der Richtung zu posten. Dabei muss das sein“, sagt Ibrahimkhil. Die Gespräche hätten ihn wieder aufgebaut und ihm „mehr Power gegeben als vorher“. Der Fonds übernahm seine Kosten der Rechtsverteidigung. Die 4.000 Euro Anwaltskosten der Gegenseite wehrte sein Anwalt ab.
Ein Einschüchterungsversuch In Deutschland werden SLAPPs auch Einschüchterungsklagen genannt, weil ihr Ziel nicht immer eine erfolgreiche Klage ist. Vielmehr sollten sich insgesamt weniger Menschen kritisch über die jeweiligen Akteure äußern – indem man sie eben einschüchtere. Oft richteten sich die Klagen gezielt gegen „vermeintlich vulnerable Personen“, von denen sich die Akteure besonders wenig Widerstand erwarteten, heißt es in der Studie des IDZ.
„Wir haben auf so einen Fonds gewartet“, sagt Chan-jo Jun der taz. Der Anwalt vertritt zahlreiche Mandant*innen in Hatespeech-Verfahren. Häufig habe er Menschen, die sich an ihn wandten, allerdings sagen müssen, dass er sie zwar gerne vertreten würde, sie die Kosten aber selbst tragen müssten. Viele habe das abgeschreckt.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Wie der Punk nach Hannover kam: Ein Ganz-Vorher und ein böses EndeBis heute ist Niedersachsens Hauptstadt als Punk-Metropole unterschätzt. Der Band „Wie der Punk nach Hannover kam“ nimmt die längst fällige Korrektur vor.
Baca lebih lajut »
Ein Alarmsignal: AfD-Erfolg in Sonneberg - ein KommentarIn Sonneberg kann die AfD zum ersten Mal in Deutschland einen Landrat stellen. Eine schmerzhafte Niederlage für alle Demokraten, kommentiert imayer SZPlus
Baca lebih lajut »
Sudan: Ein Krieg wie ein LauffeuerIn West-Darfur im Sudan hat eine Welle der Vertreibung begonnen. Mit der an ethnischen Säuberungen erinnernden Kriegstaktik will die RSF-Miliz ihre Macht in einem möglichen Rückzugsgebiet absichern, berichtet MircoKeilberth.
Baca lebih lajut »
Bootsunglück im Mittelmeer: Ein Sohn, ein Bruder, einer von 750Der Pakistaner Ali Raza wollte in Europa sein Glück versuchen. Nun ist er vermutlich im Mittelmeer ertrunken. Ein Besuch bei seiner Familie. 👉
Baca lebih lajut »
Hype-Chat auf Twitch: Zuschauer dürfen fürs Anpinnen im Chat Geld ausgebenIm Konkurrenzkampf mit Kick führt Twitch ein neues Monetarisierungsfeature für Streamer ein: den sogenannten Hype-Chat. hardware gaming
Baca lebih lajut »
Ermittler räumen Abhöraktion gegen Letzte Generation einMonatelang haben Ermittler in Bayern Telefonate von Mitgliedern der Letzten Generation mitgehört. Einen Medienbericht bestätigt die Generalstaatsanwaltschaft München. Journalisten seien zwar nicht Ziel der Maßnahme gewesen, dennoch aber 'betroffen'.
Baca lebih lajut »