Eine Behördensprecherin sagt, wie viele Versammlungen in Berlin seit dem Hamas-Überfall auf Israel genehmigt wurden.
legt dies nahe: Während Autonome am 1. Mai immer wieder marschieren dürften – „wohl, weil Verbote eskalieren könnten“ – würden Pro-Palästina-Demos immer wieder verboten, heißt es darin. Eine Integrationsforscherin warnt in dem Beitrag vor den Folgen, wenn selbst gemäßigte Palästinenser kaum noch Raum für ihren Protest fänden. Das belaste den sozialen Frieden.
Den Vorwurf, dass die Polizei bei Versammlungen mit Palästina-Bezug im Vergleich zu sonstigen Versammlungen mit zweierlei Maß messe, weist die Behörde auf Anfrage zurück. „Seit dem 7. Oktober gab es 17 Versammlungsverbote und 17 durchgeführte Versammlungen“, sagt Sprecherin Beate Ostertag am Mittwoch.
Nach Angaben der Sprecherin prüft die Versammlungsbehörde der Polizei jede einzelne Anmeldung. Betrachtet werde unter anderem, ob der oder die Anzeigende aus vorherigen Veranstaltungen bekannt ist und wie diese Versammlungen verliefen. Für die Gefahrenprognose spiele eine Rolle, ob es dabei zu Verstößen gegen versammlungsrechtliche Beschränkungen oder zu Straftaten kam und ob die Versammlung friedlich verlief.
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