DJ POLITIK-BLOG/SPD-Fraktion lehnt FDP-Vorstoß zu Bürgergeld-Kürzung ab Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: SPD-Fraktion
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen eine Kürzung des Bürgergeldes ausgesprochen und FDP-Fraktionschef Christian Dürr wegen seines Vorstoßes Verunsicherung der Bevölkerung vorgeworfen.
Kritik an FDP-Plan für autofreundliche Innenstädte Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover und Mitglied des Parteirats der Grünen, kritisiert FDP-Pläne für autofreundlichere Innenstädte scharf."Es ist ein gefährlicher Irrglaube, dass man mit mehr Autoverkehr mehr wirtschaftliche Stärke in den Innenstädten schafft", sagte Onay der Funke-Mediengruppe.
Viele militärische Ziele im Kampf gegen die Hamas seien erreicht, zivile Opferzahlen und menschliches Leid im Gazastreifen gewaltig. Der transatlantische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Silberhorn , sagte in der Sendung Frühstart von RTL/ntv:"Der Bundeskanzler muss bei uns nicht anfragen. Aber wir unterstützen es selbstverständlich, wenn es direkte Regierungskontakte zu Israel gibt.
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