Österreich: Hans Peter Doskozil ist neuer Vorsitzender der SPÖ

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Hans Peter Doskozil ist neuer Vorsitzender der SPÖ. Das Ergebnis ist knapp, eine Spaltung der zerstrittenen Partei ist damit noch nicht vom Tisch. Seiner Partei gibt er ein Versprechen, das die politische Kultur in Österreich ändern könnte.

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Die bisherige Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner zumindest war vor dem Parteitag nicht nur vom Vorsitz der SPÖ zurückgetreten, sondern hatte sich ganz aus der Politik zurückgezogen.

Babler hatte die Delegierten mit einer lautstarken, feurigen Rede mitgerissen, in der er einen neuen Aufbruch, eine neue Leidenschaft für die Sozialdemokratie forderte. die SPÖ müsse sich für Arbeitsmigration stark machen und nicht nur Hochqualifizierte ins Land holen; die ökologische Katastrophe sei auch eine Verteilungsfrage, bei der die sozial Schwächsten nicht den höchsten Preis zahlen dürften.

Doskozil gab zum Schluss ein Versprechen, das den politischen Diskurs im Land verschieben könnte: Mit ihm werde es, sollte die Sozialdemokratie aus den nächsten Wahlen als stärkste Kraft hervorgehen, keine Koalition mit der rechtspopulistischen, in Teilen rechtsextremen- und auch keine Koalition mit der ÖVP geben. Bis zu einer österreichischen Ampel aus SPÖ, Neos und Grünen, wie sie dem neuen SPÖ-Chef vorschwebt, ist es allerdings ein weiter Weg.

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