Deutschland wird keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. So verteidigt Kanzler Olaf Scholz seine Entscheidung.
zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, sagte Scholz am Montag bei der Chefredaktionskonferenz der Deutschen Presse-Agentur.
Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als Nächstes auf der Tagesordnung. „Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“Ja, ich möchte über weitere Beiträge informiert werden. Ich bin damit einverstanden, dass die Berliner Verlag GmbH zu diesem Zweck meine E-Mail-Adresse speichert.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Osteuropa-Expertin Sabine Fischer: Europa muss Taurus-Marschflugkörper liefernDie Osteuropa-Expertin Sabine Fischer hält die Unterstützung der Ukraine durch den Westen für absolut unzureichend. Putin würde den Krieg verlieren, wenn vor allem eine wichtige Bedingung erfüllt wäre.
Baca lebih lajut »
Gemeinsamer Antrag geplant: Ampel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringenSeit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt.
Baca lebih lajut »
Olaf Scholz und die Generaldebatte: Kann er sich behaupten?Olaf Scholz hat jüngst in einem Interview etwas für ihn ganz und gar Ungewöhnliches anklingen lassen: Selbstkritik. Die ist durchaus angebracht, schaut man sich die Popularitätskurven des Kanzlers, der Regierung und der SPD an. Da geht es ganz schön steil nach unten. Aber hat Scholz wirklich verstanden, dass er etwas ändern muss, in der Kommunikation, im Stil, vielleicht auch bei den politischen Prioritäten? Kann er das überhaupt?Heute gibt es darauf womöglich erste Hinweise. Die sogenannte Generaldebatte steht an, der Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag. Der Oppositionsführer rechnet mit der Regierung ab, der Kanzler verteidigt seine Politik. Scholz’ Vorteil: Er kann auf Friedrich Merz reagieren, denn der Unionsfraktionschef muss am Rednerpult vorlegen. In der Vergangenheit haben die Merz-Attacken den Kanzler im Parlament beflügelt, er wurde – man muss mit dem Begriff bei Scholz vorsichtig sein – fast schon emotional. Insofern würde der CDU-Vorsitzende allen einen Gefallen tun, wenn er seinen Kontrahenten heute nicht schont
Baca lebih lajut »
'Ohne Sicherheit keine Freiheit': Scholz ruft Europa zu Verteidigung und Abschreckung aufIn einer Videobotschaft sichert Bundeskanzler Scholz der Ukraine weitere Unterstützung zu. Zugleich mahnt er, Europa müsse seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen und zu einer Politik der Abschreckung zurückkehren. Die CDU kritisiert derweil die ihrer Ansicht nach zu zögerlichen Waffenlieferungen.
Baca lebih lajut »
Blog Ukraine-Krieg: Russland schließt Putin-Rivalen von Wahl ausDer russische Kriegsgegner Boris Nadeschdin ist mit einer Berufung gegen seinen Ausschluss von der Präsidentenwahl in Russland gescheitert. Dadurch hat Putin keine ernsthaften Herausforderer. Und: Olaf Scholz lehnt trotz wachsenden Drucks die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab. Alle News im Blog.
Baca lebih lajut »
Kanzler in Washington: Das ist Scholz‘ Botschaft für BidenBundeskanzler Olaf Scholz (SPD), gibt ein Pressestatement vor dem Treffen mit US-Präsident Biden im Weißen Haus.
Baca lebih lajut »