In Niedersachsen hat die FDP böse verloren, die Schuld daran gibt sie ihrer Rolle in der Ampelkoalition. Die will sie zwar nicht verlassen, sie will sich aber stärker abgrenzen. Die Koalition steht vor turbulenteren Zeiten. Von kasstroh
: Bei allen vier Landtagswahlen seit der Bundestagswahl haben sie massiv verloren. Im Saarland sitzen sie ebenfalls nicht mehr im Parlament, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen schafften sie den Wiedereinzug gerade so, flogen aber jeweils aus der Regierung. Nun stehen sie vor der Frage, ob sie sich einen Gefallen getan haben damit, mit SPD und Grünen im Bund eine Koalition einzugehen.Diese zu verlassen, ist aber offenkundig keine Option.
, ihre Positionen"deutlicher markieren", wie das Parteivize Wolfgang Kubicki ausdrückt. Auf zentrale Herausforderungen in der Krise gebe es keine vernünftigen Antworten, klagt er."Daran werden wir arbeiten müssen, oder diese Ampel wird in schweres Fahrwasser kommen." Am Montagvormittag werden Präsidium und Bundesvorstand der FDP die Lage analysieren.
Das alles bedeutet, dass SPD und Grüne künftig einen nervöseren Koalitionspartner haben werden, der für sie vermutlich noch ungemütlicher wird."Es ist bedenklich, dass die FDP es nicht geschafft hat", sagt auch Grünen-Chef Omid Nouripour am Montagmorgen. Denn es ist ja nicht so, dass es in der Ampel zuletzt keine Auseinandersetzungen gegeben hätte.
Und genauso wenig wie die Koalitionsbeteiligung stellen sie auch ihren Parteivorsitzenden nicht in Frage. Eine Diskussion über das Personal schloss der einflussreiche Parteivize Kubicki aus, kaum dass um 18 Uhr die erste Prognose vorlag. Die Liberalen seien"ein geschlossenes Team", sagte er in der ARD. Dies gelte auch für Lindner.
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