Nach Korruptionsskandal in Vietnam: Staatspräsident tritt zurück

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Staatspräsident Nguyen Juan Phuc erklärt seinen Rücktritt. Das Parlament muss ihn nun entlassen, bereits am Mittwoch könnte ein Nachfolger feststehen.

BERLIN taz | Vietnams Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc hat seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern erklärt. Am Dienstag nahm zunächst das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei in einer eilig einberufenen Sondersitzung das Rücktrittsgesuch des 68-Jährigen von seinen Parteiämtern an. Von seiner Funktion als Staatsoberhaupt müsste ihn das Parlament entlasten.

„So viel Hektik bei einem Politikerrücktritt gab es noch nie“, sagt ein politischer Beobachter, der ungenannt bleiben will, der taz. Denn in Vietnam sind gerade Ferien zum fernöstlichen Neujahrsfest. Die Bürger bereiten das wichtigste Fest des Jahres vor, das in der Familie begangen wird. Die Politik sollte da eigentlich ruhen.

Die Merkwürdigkeit ist umso größer, weil erst vor drei beziehungsweise einer Woche Sondersitzungen von Parteispitze und Parlament stattfanden, auf denen zwei stellvertretende Premierminister ihren Rücktritt erklärten. Damals waren die Rücktritte nicht begründet worden. Phuc hat hingegen seinen Rücktritt begründet: Er erklärte, die politische Verantwortung für Korruptionshandlungen seiner Mitarbeiter im Zusammenhang mit Medizinprodukten zu übernehmen.

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