Stadt will nicht über Türme abstimmen lassen: Ein mögliches Ratsbegehren scheitert, weil Grüne und CSU sich auf keine Fragestellung einigen können. Zum Bürgerentscheid kann es dennoch kommen – wenn die Hochhaus-Gegner genügend Unterschriften sammeln.
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Eine grundsätzliche Fragestellung würde anknüpfen an den Bürgerentscheid von 2004, als sich eine knappe Mehrheit der Abstimmenden für eine Hochhaus-Obergrenze von 100 Metern aussprach. Diese Entscheidung war für den Stadtrat rechtlich nur ein Jahr bindend, hat politisch aber Gültigkeit behalten.
Vermutlich wird sich dann eine Stadtratsmehrheit hinter dem Beschlussvorschlag von Stadtbaurätin Elisabeth Merk versammeln, mit dem sie die bisher einzige offizielle Initiative für ein Ratsbegehren zurückweist. Die Fraktion ÖDP/München-Liste hatte bereits mehrere Anträge für ein Ratsbegehren über eine Hochhaus-Obergrenze eingereicht.
Merk schreibt in der Vorlage, dass ein Bürgerentscheid zum Thema Hochhäuser zwar grundsätzlich möglich sei,"dies setzt aber eine Reduzierung auf eine einfache Fragestellung, bzw. den Verzicht auf komplexe inhaltliche Zusammenhänge voraus". Ihre Ablehnung begründet Merk damit,"dass pauschale Höhenbegrenzungen der komplexen Realität" einer Stadt nicht gerecht würden.
Wenn die Abstimmungen im Stadtrat so ausgehen, wie es sich abzeichnet, dann wäre der Bürgerentscheid per Ratsbegehren zwar verworfen. Dennoch könnte es zu einer Abstimmung kommen,
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