Der russische Angriffskrieg hat die Sicherheitslage grundlegend geändert. Der Schutz vor militärischer Spionage aus Russland und auch China rückt ins Zentrum.
Nach Einschätzung Rosenbergs waren die Aktivitäten fremder Nachrichtendienste gegen die Bundeswehr bereits vor dem 24. Februar 2022 – also vor dem Angriffauf die Ukraine – auf einem „hohen Niveau“. „Ziel unserer Arbeit ist es, jegliche Spionageaktivitäten insbesondere russischer und chinesischer Nachrichtendienste frühzeitig zu erkennen und diese auch in Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnerbehörden effektiv abzuwehren“, sagte Rosenberg.
In einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, das für die Geheimdienste zuständig ist, hatten die Chefs der drei Dienste Mitte Oktober auf die Gesamtdimension hingewiesen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geht es nach Einschätzung des BND bei seinem Angriffskrieg nicht in erster Linie um das Staatsgebiet der Ukraine.
Die russische Aggression gegen die Ukraine ist nach Ansicht von Kahl nicht überraschend gekommen.
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