Asow-Regiment kämpft wieder in der Ostukraine +++ Vergiftung Nawalnys: USA verhängen Sanktionen gegen russische Agenten +++ Ukraine: Keine Hoffnung auf F-16 in diesem Jahr +++ Der Newsblog
Die ukrainische Vize-Regierungschefin Olha Stefanischyna hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Ukraine bis Oktober die Weichen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen stellen kann. Bis dahin werde das Land alle vereinbarten gesetzgeberischen und institutionellen Schritte sicherstellen, sagte sie am Donnerstag bei einer Konferenz in Kiew sagte. Für die vollständige Umsetzung dieser grundlegenden Reformen würden hingegen noch Jahre nötig sein.
Nach der Ernennung des neuen Leiters des Nationalen Anti-Korruptions-Büros der Ukraine hatte Regierungschef Denys Schmyhal bereits im Mai alle Schritte als erfüllt bezeichnet. Stefanischyna war am Donnerstag zurückhaltender: „Wir setzen unsere Arbeit an der Umsetzung von sieben Empfehlungen der Europäischen Kommission fort“, sagte sie den ukrainischen Medien.
Die Gruppe sieht sich auch als Gegengewicht zu traditionellen diplomatischen Foren wie der Gruppe der sieben führenden westlichen Industriestaaten . Nach südafrikanischen Angaben haben inzwischen mehr als 40 Länder Interesse an einer Aufnahme signalisiert. Darunter sind neben dem Iran etwa auch Argentinien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kasachstan und Algerien.
Bei einer Verurteilung drohen dem Mann bis zu zehn Jahre Haft, wie russische Medien am Donnerstag berichteten. Der Verdächtige soll in einem Lager tonnenweise Düngemittel unter Missachtung von Sicherheitsvorschriften aufbewahrt haben. Dort soll auch Ammoniumnitrat gelagert gewesen sein, ein Hauptbestandteil von Dünger, der aber auch zur Herstellung von Sprengstoff verwendet wird.
Die 2014 von Rechtsextremisten gegründete Freiwilligeneinheit diente der russischen Propaganda lange Zeit als Beispiel für eine angebliche „Naziherrschaft“ in der Ukraine. Moskau hatte den Einmarsch in das Nachbarland vor über 17 Monaten auch mit einer „Entnazifizierung“ begründet. Bei den Kämpfen um die Hafenstadt Mariupol war das damalige Regiment „Asow“ eingekesselt worden, die Überlebenden gerieten in russische Gefangenschaft.
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