Mehrere Abgeordnete der Linken sind bei der Wahl in das Gremium durchgefallen, das den Thüringer Verfassungsschutz kontrollieren soll. Ihr Fraktionschef will nicht locker lassen.
Erfurt - Trotz mehrfachen Scheiterns bei der Besetzung des Landtaggremiums zur Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes will die Linke einen weiteren Anlauf starten. Das Gremium müsse arbeitsfähig werden, sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Ich finde, das muss sein.
Der Thüringer Verfassungsschutz wird derzeit noch von den Mitgliedern kontrolliert, die in der letzten Legislaturperiode gewählt worden waren. In der laufenden Legislaturperiode konnte das Gremium noch nicht gesetzeskonform besetzt werden. Die Linke hatte bereits ihren Innenpolitiker Sascha Bilay, außerdem Dittes und zuletzt ihre Abgeordnete Anja Müller als Kandidaten zur Besetzung der Kontrollkommission vorgeschlagen.
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