Energie: Lemke gegen AKW in Länderregie - FDP ätzt gegen Söder
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Lemke pochte auf die Zuständigkeit des Bundes für die Atomkraft und verwies darauf, dass die Länder bei dem Thema im Bundesauftrag handelten. „Es ist geradezu bedrückend, wie ein Ministerpräsident genehmigungs- und verfassungsrechtliche Fragen und Aspekte der nuklearen Sicherheit so leichtfertig ignoriert“, sagte die Grünen-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Bild“-Zeitung .
FDP-Politiker zeigten sich verwundert über Söders Aussagen. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai machte in der „Rheinischen Post“ nochmals deutlich, dass die FDP Sympathie für einen längeren AKW-Betrieb habe. Djir-Sarai sagte in Richtung Söder aber: „Bis ein Gesetz zur Föderalisierung der Stromerzeugung aus Kernenergie beschlossen wäre, hätte er seine Meinung vermutlich wieder geändert.
FDP-Vize Johannes Vogel äußerte sich ähnlich. „Markus Söder wechselt seine Positionen ja wie Unterhosen“, sagte Vogel in der ARD-Sendung „Anne Will“. „So jemand Erratischem würde ich ungern die Verantwortung für Energiepolitik geben“, fügte Vogel hinzu.Bei der CDU findet Söder hingegen Befürworter seiner Idee. Unionsfraktionsvize Jens Spahn schrieb auf Twitter, es brauche jetzt pragmatische Lösungen.
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