Landtagswahl: Thüringer AfD-Vize: Forderung nach Höcke-Ausschluss 'absurd'

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Erfurt - Thüringens AfD-Vize Torben Braga hat Andeutungen von AfD-Kommunalpolitikern über einen möglichen Parteiausschluss von Landesparteichef Björn

Der lokale Streit der AfD im thüringischen Saalfeld-Rudolstadt spitzt sich zu. Der Thüringer Landesvorstand mit seinem Chef Björn Höcke will mehrere Mitglieder loswerden. Doch die wehren sich.als "absurd" bezeichnet. "Die Forderung ist absurd, weil die Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht antragsberechtigt sind", sagte Braga der Deutschen Presse-Agentur.

Braga sagte, dass gegen insgesamt neun AfD-Mitglieder aus der Region ein Parteiausschlussverfahren beantragt wurde. Zugleich habe der Landesvorstand die "sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte" von sieben dieser Personen beschlossen. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts. Die Betroffenen dürften damit nicht an Parteitagen teilnehmen und seien auch nicht antragsberechtigt beim Schiedsgericht.

Hinzu kommen laut Braga Regeln der AfD-Satzung in Thüringen. Demnach können Ordnungsmaßnahmen gegen Vorstandsmitglieder nur von einem übergeordneten Vorstand beantragt werden. Bei Mitgliedern des Landesvorstands wie Höcke, müsse der Antrag vom Landesvorstand oder dem Bundesvorstand kommen.

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