Wiesbaden - Weiter mit den Grünen oder künftig mit der SPD auf der Regierungsbank sitzen? Fast fünf Wochen nach der Landtagswahl könnte die hessische
Nach der Hessen-Wahl am 8. Oktober ist immer noch unklar, mit wem die Wahlsiegerin künftig regieren will. Das könnte sich rasch ändern. Der neue Landtag kommt allerdings erst nächstes Jahr erstmals zusammen.
Weiter mit den Grünen oder künftig mit der SPD auf der Regierungsbank sitzen? Fast fünf Wochen nach der Landtagswahl könnte die hessischean diesem Freitag in Wiesbaden die mit Spannung erwartete Wahl ihres gewünschten Koalitionspartners bekanntgeben. Dies war der Stand der Planungen der Wahlsiegerin am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur.
Als deutliche Wahlsiegerin kann sich die CDU in Hessen aussuchen, ob sie erneut mit den Grünen oder mit der bislang oppositionellen SPD in Koalitionsgesprächen ein Regierungsbündnis schmiedet. Die FDP, die es nur ganz knapp wieder in den Wiesbadenerschaffte, wäre dafür rechnerisch nicht nötig. Mit der deutlich erstarkten, rechtspopulistischen AfD will die CDU nicht sondieren.
In der CDU gibt es nach dpa-Informationen sowohl Stimmen für eine Fortführung von Schwarz-Grün als auch für eine neue schwarz-rote Koalition. CDU und Grüne haben rund ein Jahrzehnt recht geräuschlos zusammen regiert und sich so eine Vertrauensbasis geschaffen. Mit derdagegen könnte es in manchen Bereichen mehr inhaltliche Schnittmengen geben.
Über einen neuen Koalitionsvertrag mit der CDU müssten die Grünen nach eigenen Angaben in einer Urabstimmung befinden. Dazu würden sie ihre fast 10.000 Mitglieder in Hessen aufrufen. Die SPD hat nach eigener Auskunft für den Fall einer Einigung mit der CDU den 16. Dezember für einen Parteitag reserviert, bei dem rund 400 Delegierte über einen Koalitionsvertrag befinden könnten. Der neue 21. hessische Landtag konstituiert sich am 18. Januar 2024.
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