Wiesbaden (lhe) - Die hessische AfD will den Vize-Kreissprecher der AfD Hochtaunuskreis und frisch gewählten Abgeordneten Sascha Herr nicht in die neue
Die hessische AfD will den Vize-Kreissprecher der AfD Hochtaunuskreis und frisch gewählten Abgeordneten Sascha Herr nicht in die neue Landtagsfraktion aufnehmen."Der derzeitige Fraktionsvorstand schließt seine Aufnahme in die neue Fraktion kategorisch aus", teilte der Parteivorsitzende und Fraktionschef Robert Lambrou am Mittwoch in Wiesbaden mit.
Die hessische AfD will den Vize-Kreissprecher der AfD Hochtaunuskreis und frisch gewählten Abgeordneten Sascha Herr nicht in die neue Landtagsfraktion aufnehmen. "Der derzeitige Fraktionsvorstand schließt seine Aufnahme in die neue Fraktion kategorisch aus", teilte der Parteivorsitzende und Fraktionschef Robert Lambrou am Mittwoch in Wiesbaden mit.
Die rechtspopulistische AfD war bei der Hessen-Wahl mit 18,4 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft geworden und hatte 28 Mandate errungen. Bereits nach der Landtagswahl 2018 hatte die AfD-Fraktion eine gewählte Abgeordnete nicht aufgenommen, weil sie im Verdacht stand, rechtsextremistisches Gedankengut verbreitet zu haben. Im Laufe der Legislaturperiode verließen vier weitere Mitglieder wegen interner Querelen die Fraktion.
Auf Bundesebene wird die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet. Die hessische AfD darf derzeit nicht als sogenannter Verdachtsfall vom Landesverfassungsschutz beobachtet werden. Das hat das Verwaltungsgericht invor einem Jahr in einem Beschluss entschieden, der bis zu einem Abschluss eines anhängigen Eilverfahrens gilt.
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