Kritik an Verkehrssenatorin Manja Schreiner: Berliner SPD-Chef Saleh beklagt „Kommunikationsdesaster“ zum Radwegebau. Berlin
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„Wir wollen und werden nämlich mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen“, betonte Saleh. „Dazu sind wir in der Koalition verabredet zu priorisieren, welche der über 50 Projekte schon in den nächsten drei Jahren fertiggestellt werden können.“ Aus Sicht des SPD-Politikers ist nicht das Ziel, die Ansprüche an den Radwegebau zurückzuschrauben: „Das Mobilitätsgesetz gilt weiter und wird lediglich unter den Aspekten der Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Anpassung an örtliche Gegebenheiten überprüft“, sagte er. „Von einem Stopp der Radverkehrsplanung und des Radverkehrsbaus kann keine Rede sein.“
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