Tausende Menschen in Bayern mussten Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Ausgangssperren zahlen – nun sollen in einigen Fällen Rückerstattungen möglich sein. Könnte Bremen bald ähnlich verfahren?
Auch, wenn die Zeiten schon wieder weit weg scheinen, es gab Phasen während der Corona-Pandemie, da wurden Menschen zur Kasse gebeten, weil sie allein oder mit Angehörigen ihres Haushalts ihre Wohnung verließen und sich im Freien aufhielten. So handhabte es Bayern zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020. Rechtens war das nicht.
Nach der Niederlage der bayerischen Staatsregierung vor dem Bundesverwaltungsgericht Ende 2022 können Bürgerinnen und Bürger des Freistaats deshalb nun die unberechtigt verhängten Corona-Bußgelder zurückfordern. Das teilte das Gesundheitsministerium nach Prüfung der inzwischen vorliegenden Urteilsbegründung jüngst mit. Betroffen dürften einige Tausend sein.
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