Ein in Spanien geplantes Friedensgespräch hat Aserbaidschans Präsident kurzfristig abgesagt. Das Treffen zwischen den Regierungschefs von Baku und Jerewan soll laut Charles Michel noch im Oktober nachgeholt werden.
hatte Baku am Mittwoch noch wegen angeblicher »antiaserbaidschanischer Stimmung« platzen lassen. Nun hat der Ratspräsident der Europäischen Union, Charles Michel, Gespräche zwischen den beiden Parteien zum Abbau der Spannungen nach Aserbaidschans Militäroffensive in
Das Ziel sei es, das Treffen bis Ende Oktober abzuhalten, sagte Michel der Nachrichtenagentur AFP am Rande eines Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada. Demnach soll das genaue Datum des Treffens in Brüssel in Absprache mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew festgelegt werden., um über eine Normalisierung der Beziehungen zu sprechen.
In der Diskussion über mögliche Sanktionen gegen Aserbaidschan wegen der Militäroffensive in Bergkarabach sagte Frankreichs Präsident Macron in Granada, es sei noch nicht an der Zeit dafür. Das EU-Parlament hatte zuvor in einer nicht bindenden Resolution gefordert, »gezielte Sanktionen gegen Personen in der aserbaidschanischen Regierung« wegen des Angriffs und mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach zu verhängen.
Das autoritär geführte Aserbaidschan eroberte Bergkarabach Ende September nach heftigen Angriffen. Seitdem sind nach Uno-Angaben bereits mehr als 100.000 Einwohner der mehrheitlich armenisch-stämmigen Bevölkerung aus der Region nach Armenien geflohen. Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher aber überwiegend ethnische Armenier. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet. Bergkarabach hatte sich 1991 nach einem Referendum für unabhängig erklärt. Dieses wurde international nicht anerkannt und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottiert.
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