Die Linke will die Kommunalwahlen in der Türkei beobachten – damit sie „demokratischer werden, als es zu erwarten ist“.
Kommunalwahlen in der Türkei am Sonntag: Linken-Delegation beobachtet Wahlen Die Linke will die Kommunalwahlen in der Türkei beobachten – damit sie „demokratischer werden, als es zu erwarten ist“.BERLIN taz | Die Linkspartei entsendet eine Delegation, um die Kommunalwahlen in der Türkei zu beobachten.
Am 31. März werden in 82 Provinzen, 973 Landkreisen und 390 Gemeinden der Türkei insgesamt 1.393 Bürgermeister:innen und über 22.000 Gemeinderäte neu gewählt. Aufgerufen zur Stimmabgabe sind rund 61,4 Millionen Wahlberechtigte. Die Kommunalwahlen gelten als ein entscheidender Stimmungstest für Erdoğan, der seit über 20 Jahren zunehmend autoritär die Geschicke des Landes bestimmt.
Gezielte Einschüchterung der Opposition Sie mache sich „Sorgen um die zunehmend schwindende Demokratie in der Türkei“, begründete die Linken-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut gegenüber der taz, warum sie am morgigen Donnerstag als Wahlbeobachterin in das Land reisen will. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe. „Die Wahlen werden unter extrem undemokratischen Bedingungen abgehalten“, sagte Akbulut.
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