Berlin: Bundeskanzler Scholz hat zur Solidarität mit der jüdischen Bevölkerung in Deutschland aufgerufen. In den ARD-Tagesthemen sagte er, es sei wichtig jüdische Einrichtungen hierzulande zu schützen. Dazu bedürfe es der Unterstützung aller Bürgerinnen und Bürger.
Demonstrationen, bei denen Angriffe der Hamas bejubelt werden, kritisierte Scholz scharf. Es gebe hier strafbare Handlungen, die nicht ungesühnt bleiben würden. Gleichzeitig warnte er vor einem Flächenbrand in Nahost. Dies zu verhindern, so Scholz, sei nun die Aufgabe.
Am Vormittag wird der Kanzler im Bundestag eine Regierungserklärung zum aktuellen Nahost-Konflikt abgeben. Darin dürfte es vor allem um die besondere historische Verantwortung Deutschlands und um die Frage der Unterstützung für Israel gehen. Es soll einen parteiübergreifenden Beschluss geben, der die Solidarität mit Israel untermauert.
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