Kanzler beim Unternehmertag in Düsseldorf: Scholz lehnt Strompreis-Hilfe für Industrie ab

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Der Kanzler blickte beim Unternehmertag in Düsseldorf gelassen auf den Winter. Der Unternehmer-Präsident aber sorgt sich und fordert Hilfe beim Strompreis.

Er verteidigte die Subventionen für die Ansiedlung neuer Industrien und Errichtung neuer Anlagen: „Es ist richtig, dass wir Investitionen in die Chipindustrie und in den Stahl fördern“, sagte Scholz etwa mit Blick auf die Hilfen für den Chiphersteller TSMC in Dresden und Thyssenkrupp in Duisburg. Die Zukunftsinvestitionen der Konzerne in Deutschland summierten sich auf über 80 Milliarden Euro.

Scholz zeigte Verständnis, dass sich Unternehmen wegen der Energiepreise sorgen. Doch einem Industriestrompreis erteilte er eine Absage: „Ein schuldenfinanziertes Strohfeuer oder Dauersubvention von Strompreisen mit der Gießkanne wird es nicht geben“, sagte er. Das setze falsche Anreize, und dies könne man sich nicht leisten. Im Düsseldorfer Publikum, wo viele Vertreter aus Chemie- und Stahlindustrie saßen, gab es nur spärlichen Applaus.

Mit Blick auf die langen Genehmigungszeiten räumte Scholz aber ein: „So kann es nicht weitergehen.“ Daher habe die Regierung bereits den Ausbau der erneuerbaren Energien vereinfacht. „Wir nehmen sieben Windräder am Tag in Betrieb“, sagte Scholz. Das sei mehr als erwartet. NRW liege inzwischen auf Platz drei. „So gehört es sich für ein Land, das immer Energieland war.

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