Ein neues Gesetz soll die Verfügbarkeit von Medikamenten verbessern. Verbände kritisieren, die Verbraucher müssten für die Kosten aufkommen.
BERLIN taz | Die Bundesregierung will die Lage bei der Arzneimittelversorgung verbessern. Das Kabinett beschloss Mittwoch dafür ein von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erarbeitetes Gesetz, mit dem Engpässe bei Arzneimitteln verhindert werden sollen. In den vergangenen Jahren nahmen die Lieferschwierigkeiten, unter anderem bei Krebsmitteln, Antibiotika und Arzneien für Kinder, immer mehr zu.
Lauterbach beseitigt nun bestehende Preisbremsen auf dem deutschen Markt: Die Festbeträge und Rabattverträge werden ausgesetzt, außerdem dürfen die Hersteller ihre Preise um bis zu 50 Prozent anheben. „Damit wird es auf einen Schlag wirtschaftlich, Arzneimittel in Deutschland anzubieten“, sagt der Minister.
Kritik von Krankenkassen Schließlich wird auch die Lagerhaltung ausgeweitet, sodass Arzneien für wenigstens drei Monate vorrätig sind. Lauterbach rechnet mit einem Aufbau von Produktionsstätten für Antibiotika innerhalb weniger Monate. Sollte das Modell erfolgreich sein, will er es auf andere Medikamentengruppen ausdehnen.
Es sei keine Lösung, einseitig die Versicherten zu belasten oder Arzneimittel aus anderen Ländern abzuziehen. Der Verband fordert eine stärkere Verteilung der Produktion auf verschiedene Länder, um Abhängigkeiten von einzelnen Fabriken auszuschließen. Auch müsse die Vorratshaltung ausgebaut werden.
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