Die israelfeindliche Al-Quds-Demonstration von palästinensischen Gruppen am 30. April in Berlin ist vom Veranstalter abgesagt worden. Das sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Gründe wurden nicht bekanntgegeben.
Innensenatorin Iris Spranger hatte vor einigen Tagen angekündigt, die Demonstration wenn möglich verbieten zu lassen. Entsprechende Maßnahmen würden von der Versammlungsbehörde der Polizei geprüft, hieß es.
2020 und 2021 war die Demonstration wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. In diesem Jahr waren von einer „Quds AG“ unter dem Titel „Demonstration anlässlich des Quds-Tages“ 2000 Teilnehmer auf dem Ku’damm angemeldet. In früheren Jahren waren bis zu 1200 Demonstranten über den Kurfürstendamm gezogen. Sprechchöre mit antisemitischen Parolen waren zu hören, Plakate zeigten Landkarten des Nahen Ostens ohne den Staat Israel.
Laut dem Berliner Versammlungsgesetz kann eine Demonstration verboten werden, wenn sie den öffentlichen Frieden stört, indem gegen eine nationale, religiöse oder ethnische Gruppe zum Hass aufgestachelt oder zu Gewalt aufgefordert wird.
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