Einen sofortigen vollumfänglichen Krankenversicherungsschutz für geflüchtete Menschen fordert der Verein „Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW). IPPNWgermany
Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen. Die Ärzteorganisation IPPNW fordert, auch sie sofort vollumfänglich ins Sozialrecht einzubeziehen.Gleiche sozialrechtliche Standards für alle in Deutschland lebenden Menschen verlangt der Verein „Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung“ zusammen mit 61 Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Anwaltsverbänden.
Statt des regulären Sozialrechts gelte für Asylsuchende und Personen mit Duldungsstatus weiterhin das Asylbewerberleistungsgesetz . Sätze weit unter dem Existenzminimum und „entmündigende“ Sach- statt Geldleistungen seien die Regel. „Es kann nicht zweierlei Maß für die Menschenwürde geben“, heißt es in dem Appell.Für alle in Deutschland müsse es das gleiche Recht auf Sozialleistungen geben. Das AsylbLG gehöre abgeschafft.
Dabei sei sicherzustellen, dass auch Menschen ohne Papiere jederzeit ohne Angst vor Abschiebung Zugang zum Gesundheitssystem haben. Auch müsse ein Anspruch auf Sprachmittlung bei Inanspruchnahme von Leistungen im Gesundheitswesen verankert werden.„Die Gesundheitsversorgung ist ein unabdingbares Menschenrecht und verlangt wie das Recht auf Sozialleistungen einen ungehinderten Zugang zu einer gleichen Regelversorgung für alle Menschen.
Deutschland habe bei der Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine gezeigt, dass die gesundheitliche und soziale Versorgung in einem Regelsystem möglich und machbar sei. Diese Gleichheit müsse für Geflüchtete aller Herkunftsländer gelten.
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