- Innenministerin Faeser im Bundestags-Innenausschuss erwartet

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Bundesinnenministerin Faeser soll am Vormittag im Innenausschuss des Bundestags zur Affäre um den versetzten Behördenleiter Schönbohm befragt werden.

Es geht um die Frage, warum der frühere Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik im vergangenen Jahr seinen Posten räumen musste. Faeser hatte dies unter anderem mit fehlendem Vertrauen begründet. In einem ZDF-Bericht wurde Schönbohm eine angebliche Nähe zu russischen Geheimdiensten nachgesagt. Faeser wird vorgeworfen, deshalb den Verfassungsschutz angewiesen zu haben, Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter zu sammeln.

Die Ministerin hatte diesen Vorwurf zurückgewiesen und erklärt, keinerlei nachrichtendienstliche Abfragen getätigt zu haben.Der CDU-Innenpolitiker Amthor hält dies für eine Schutzbehauptung. Faeser stelle es als einen alltäglichen Vorgang dar, dass sie am Dienstweg vorbei Geheimunterlagen über einen unliebsamen Beamten zugestellt bekommen habe, sagte Amthor im Deutschlandfunk.

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