Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) nimmt wegen der Affäre um das antisemitische Flugblatt nicht an eine ...
Gesundheitsminister Clemens Hoch - Minister Clemens Hoch nimmt wegen der Flugblatt-Affäre nicht der Südschienenkonferenz mit Hubert Aiwanger teil. - Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch nimmt wegen der Affäre um das antisemitische Flugblatt nicht an einer sogenannten Südschienenkonferenz in Bayern mit Hubert Aiwanger teil.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte Verständnis für Hochs Entscheidung. Es sei «mehr als nachvollziehbar», dass er kurz vor der Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober nicht an dem «unüblichen Format» eines Treffens von Wirtschafts- und Gesundheitsminister mit dem umstrittenen Politiker Aiwanger teilnehme.
«Länderübergreifende Beratungen zur Sicherung der Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten sind inhaltlich und in der Sache relevant und mir als Gesundheitsminister besonders wichtig», sagte Hoch. «Wir haben hier als Bundesländer unter den Gesundheitsministern bereits sehr intensive Gespräche geführt.» Rheinland-Pfalz werde am kommenden Montag auf Arbeitsebene bei der Konferenz mit Bayern und Baden-Württemberg vertreten sein.
Bayerns Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef Aiwanger war wegen Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt aus den 1980er Jahren in die Kritik geraten. Ministerpräsident Markus Söder hatte am Sonntag entschieden, Aiwanger im Amt zu belassen, ihm jedoch empfohlen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und etwa Gespräche mit jüdischen Gemeinden zu suchen.
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