HHLA: Habeck lässt Cosco bei geplantem Hafeneinstieg in Hamburg zappeln

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Auf Wunsch des Wirtschaftsministeriums hat Reedereiriese Cosco seine geplante Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen überarbeitet. Doch der Deal wackelt immer noch.

Schon Ende September 2021, also vor 18 Monaten, hatte die HHLA mit der Hafengesellschaft von Cosco einen Vorvertrag abgeschlossen, der den Chinesen einen Anteil von 35 Prozent an dem kleinsten der drei Hamburger HHLA-Terminals gewähren sollte.

Fast ein Jahr später meldete die Bundesregierung Bedenken gegen den Deal an. Von Sicherheitsrisiken war dabei die Rede, ebenso von einem schädlichen Einfluss Chinas auf die kritische Infrastruktur Deutschlands. Im Oktober 2022 erfolgte nach langen Diskussionen eine Genehmigung unter der Auflage,. Ein Veto der Chinesen gegen Beschlüsse in der CTT-Gesellschafterversammlung sollte auf diese Weise ausgeschlossen werden.

Nach Darstellungen von Titzrath verhandelten die Hamburger mit Cosco alle offenen Punkte nach. Man habe, obwohl die Chinesen ihre Veto-Option einbüßten, eine „lineare Absenkung des Kaufpreises“ erzielen können, sagte sie am Donnerstag bei der Vorlage der Jahresbilanz. Theoretisch könnte die HHLA damit auf eine Sondereinnahme von 46 Millionen hoffen, doch der Deal wackelt immer noch. Seit Wochen warte man schon auf die Zusage aus Berlin, berichtete Titzrath, ohne dass von dort ein Grund für die Verzögerung genannt werde. „Mir liegt keine offene Frage vor“, sagte die HHLA-Vorstandsvorsitzende. In

seien 1,35 Millionen Menschen mittelbar und unmittelbar von der Hafenwirtschaft abhängig, sagte sie. „Wir erwarten vom Wirtschaftsministerium, dass es dieser Verantwortung nachkommt.“Auch den Verdacht, dass es durch die in vielen Containerbrücken verbaute chinesische Sensorik zu Sicherheitsproblemen kommen könnte, wies Titzrath zurück. Die dafür verwendete IT werde zentral von der HHLA gestellt, erklärte sie.

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