Die SPD-Politikerin will Ministerpräsidentin werden und weiterhin in Berlin bleiben. Die Konstellation gab es schon öfters – mit unterschiedlichem Ausgang.
FRANKFURT/MAIN taz | Für diesen Freitag hat die hessische SPD-Landesvorsitzende, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, zum „Hessengipfel“ nach Friedewald geladen. Im noblen Schlosshotel „Prinz von Hessen“ soll die formelle Entscheidung über die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl im Oktober fallen. Für 17.30 Uhr ist die Pressekonferenz angesetzt, rechtzeitig für die Abendnachrichten.
Ihr Genosse Olaf Scholz gab bei einem Besuch im hessischen Marburg Geleitschutz. Dieser Fahrplan sei mit ihm abgestimmt, sagte der Bundeskanzler, und nannte Faeser eine „tolle Innenministerin“. Sie trage „wirklich dazu bei, dass in Deutschland die Sicherheit vorankommt“. Dabei arbeite sie „viele Defizite der Vergangenheit mit großer Klarheit ab“.
Vor dem beginnenden Landtagswahlkampf hat allerdings auch die politische Konkurrenz längst Aufstellung genommen: Für die CDU kämpft Ministerpräsident Boris Rhein, der im Sommer das Erbe von Volker Bouffier übernahm, um den ersten eigenen Wahlsieg. Sein Vizeministerpräsident von den Grünen, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, will ihm die Staatskanzlei streitig machen.
Doch wie die meisten Vergleiche hinkt auch dieser. Röttgen war nie in der Landespolitik aktiv gewesen. Seine Kandidatur zum NRW-Ministerpräsidenten war erkennbar darauf angelegt, sich für die Nachtfolge der Bundeskanzlerin zu profilieren. Seine Weigerung, als Oppositionsführer nach Düsseldorf zu gehen, konnte auch als Geringschätzung der Landespolitik gelesen werden. Außerdem stieß er seine zerstrittene Landespartei in ein tiefe Krise.
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