Monatelang wurde über das geplante Heizungsgesetz gestritten – jetzt ist es auf der Zielgeraden. Im Kern bleibt es dabei, dass Heizen klimafreundlich werden soll. Ihre ursprünglichen Pläne hat die Ampel aber zum Teil deutlich entschärft.
Starkregen, Stürme, Dürren: Wetterextreme häufen sich – und sie entfalten eine immer größere Wucht. Wissenschaftler führen das auf die Erderwärmung zurück. Die Ampel-Regierung sieht im geplanten Heizungsgesetz einen Beitrag zum Klimaschutz. Das macht Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge diese Woche im ZDF-Interview deutlich.
An diesem Freitag entscheidet der Bundestag über die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, wie das Heizungsgesetz offiziell heißt. Damit will die Ampel eine monatelange Debatte beenden, die von schrillen Tönen begleitet war und die als ein Grund für das Umfragetief der Regierungsparteien genannt wird.Anfang des Jahres macht in Berlin ein erster Entwurf für das Heizungsgesetz die Runde.
Die Koalition beschließt daraufhin, dass das Gesetz erst Anfang September im Bundestag verabschiedet werden soll – also in der laufenden Woche. Am vergangenen Dienstag unternimmt die Opposition noch einen Versuch, die Entscheidung zu verzögern. Doch der Antrag scheitert an der Ampelmehrheit. Damit soll das Parlament an diesem Freitag endgültig über das Heizungsgesetz entscheiden.
Das heißt konkret: Neu eingebaute Heizungen sollen künftig vom Grundsatz her mindestens zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Klassische Öl- und Gasheizungen erfüllen diese Vorgabe in der Regel nicht. Das Gesetz soll Anfang nächsten Jahres in Kraft treten, die Vorschriften daraus aber zunächst nur für Neubauten in Neubaugebieten gelten.
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