Was darf man in einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft sagen und was nicht? Immer wieder kassieren Abgeordnete einen Ordnungsruf, weil sie gegen den
parlamentarischen Sprachgebrauch verstoßen. Doch was ist das überhaupt? Die Grünen sehen Klärungsbedarf.
Zuletzt war CDU-Fraktionschef Dennis Thering in der Aktuellen Stunde zum 90. Jahrestag der Machtergreifung der Nationalsozialisten von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit zur Ordnung gerufen worden, weil er die AfD als rassistische und in Teilen antisemitische Partei bezeichnet hatte. Ordnungsrufe aus ähnlichem Anlass gab es auch schon gegen Abgeordnete der Grünen, der Linken und der SPD.
Die Haltung des Bürgerschaftspräsidiums, „dass das Wort rassistisch als politische Bewertung im parlamentarischen Sprachgebrauch nichts zu suchen hat, scheint es schon viele Jahre zu geben“, sagte Jasberg. „Dass man das dann nicht äußern dürfen soll, aufgrund eines historisch gewachsenen Umgangs mit diesem Begriff, ist für mich kein hinreichendes Argument.“
Über den Umgang mit dem Sprachgebrauch mit allen Fraktionen im Ältestenrat zu diskutieren, sei notwendig, sagte Veit, die der SPD angehört. „Was uns nicht weiterbringt, sind Verlagerungen der Debatte darüber in die sozialen Netzwerke.“
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