Hamburg: Grünen-Abgeordnete aus Bürgerschafts-Ämtern gedrängt

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Grünen-Abgeordnete aus Bürgerschafts-Ämtern gedrängt: Wegen mangelnder Parteidisziplin ist die Hamburger Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block von ihren Fraktionsämtern entbunden worden.

mit ihrem Koalitionspartner SPD zuvor auf eine wissenschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes anstelle eines PUA verständigt hatten.

Die Parteiführung warf der 33-Jährigen vor, den Grünen durch ihr Abstimmungsverhalten und ihre Kommunikation zu dem Thema geschadet zu haben. Abwahl und Abberufung aus den Fraktionsämtern seien"die Konsequenz aus dem Verhalten der Abgeordneten in den letzten Wochen", sagte der Fraktionsvorsitzende Dominik Lorenzen."Die Abgeordnete hat wiederholt gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation verstoßen. Der nun erfolgte Schritt ist aus Sicht der Fraktion daher notwendig, allen Beteiligten zugleich aber nicht leichtgefallen.

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