Diese Rede geht um die Welt – in drei Sprachen hatte Robert Habeck seine Ansprache zum Juden- und Israel-Hass auf unseren Straßen übersetzen lassen. Klar...
Diese Rede geht um die Welt – in drei Sprachen hatte Robert Habeck seine Ansprache zum Juden- und Israel-Hass auf unseren Straßen übersetzen lassen. Klare Ansage des Vizekanzlers: Wer Judenhass verbreitet, Mord und Totschlag feiert und Israel den Tod wünscht, kann bei uns nicht bleiben.DAS müssen Sie nach Ihrer Hammer-Rede tunAn dieser Stelle findest du Inhalte aus TwitterIch bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Drittanbietern angezeigt werden.
Auf den Einwand, dass aus Worten von Regierungspolitikern in der Regel Taten folgen müssten und welche das denn nun seien, welche Planungen es seitens der Bundesregierung gebe, damit diese Leute tatsächlich ihren Aufenthaltstitel verlieren – kommt sehr lange NICHTS.Von allen Sprechern aller Ministerien in der Bundespressekonferenz. Auch vom Sprecher von Kanzler Olaf Scholz. Klares Zeichen: Soll doch Habecks Ministerium erklären, was der Chef da meinte.
Kanzler-Sprecher Steffen Hebestreit merkte ganz zum Ende noch an, dass der Bundesjustizminister ja mehrfach erklärt habe, dass es Regelungen im Aufenthaltsrecht gebe, die man nutzen könne – im Einzelfall. Es gehe eher um den Vollzug dieser bestehenden Regelungen.
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