Habeck und Spahn liefern sich Rededuell im Bundestag über Haushalt 2024

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Berlin: Wirtschaftsminister Habeck hat die deutsche Konjunkturflaute auch auf den russischen Angriff gegen die Ukraine zurückgeführt. In der Bundestagsdebatte über den Haushalt 2024 sagte der Grünen-Politiker, Deutschland habe die Hälfte seiner Energie aus Russland bezogen. Das sei weggefallen und habe zu höheren Strompreisen geführt, die nun die Industrie belasteten. Es gebe auch hausgemachte Probleme.

Habeck warnte aber davor, den Standort Deutschland schlechtzureden. Unionsfraktionsvize Spahn warf Habeck vor, in einer anderen Welt zu leben. Deutschland sei das einzige Industrieland, das schrumpfe. Lediglich die Zahl der Arbeitslosen und der Insolvenzen wachse, zugleich würden die Bürger durch die Rekordinflation belastet. Die Regierung funktioniere nicht in der Krise.

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