Kommentar zur Bremen-Wahl: Habecks Pannen und autofeindliche Politik schrumpfen die Grünen
Das Land Bremen hat kaum mehr Wahlberechtigte als die Stadt Frankfurt. Schon deshalb lässt sich aus einem Landtagswahlergebnis dort nur bedingt ein bundespolitischer Trend herauslesen. Dennoch haben die Bremer Wähler ein klares Signal nach Berlin gesendet: Der Heiz-Hammer des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck hat sie ganz wohl ebenso abgeschreckt wie das „Family- and Friends“-Geflecht um Habecks wichtigsten Staatsekretär, Patrick Graichen.
Gleichwohl stärkt das Ergebnis die Position von Bundeskanzler Olaf Scholz innerhalb der Ampel. In den bisher sechs Landtagswahlen seit der Bundestagswahl hat die SPD ihre Position in Bremen und Niedersachsen gestärkt und im Saarland obendrein die absolute Mehrheit errungen. Einen Regierungschef-Posten verloren haben die Sozialdemokraten nur einmal, nämlich in Berlin.
In Bremen haben die Wähler insofern den Normalzustand wiederhergestellt, indem sie die SPD wieder zur stärksten Fraktion gemacht haben – wie bei allen Wahlen seit 1947. Lediglich vor vier Jahren hatte Mit 25 bis 26 Prozent liegt die CDU bei geringen Verlusten deutlich über den schwachen Ergebnissen von 2011 und 2015. Sie hätte wohl besser abgeschnitten, wenn die rechtspopulistischen „Bürger in Wut“ nicht mehr als zehn Prozent eingesammelt hätten. Deren Stimmen kamen wohl zu einem großen Teil von ehemaligen Wählern derDie AfD durfte in Bremen nicht antreten, weil sie zwei konkurrierende Wahlvorschläge eingereicht hatte.
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