In Moldau treffen sich über 50 europäische Regierungschefs, um Stärke gegen Russland zu zeigen. Doch die Türkei sagt überraschend ab.
CHIșINăU/BRÜSSEL taz | Sein Name stand am Donnerstag noch im offiziellen Programm: Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Türkei. Doch der frisch Wiedergewählte sagte überraschend einen Tag zuvor ab. Ein erster Dämpfer für das seit Monate vorbereitete Treffen von rund 50 Staatschef:innen aus ganz Europa in der Republik Moldau.
Als Gastgeber des zweiten Treffens war schon damals sehr bewusst das kleine Moldau gewählt worden. Das Land grenzt im Westen an das EU-Mitglied Rumänien und im Osten an die Ukraine. Moldau, die letzte der ehemaligen Sowjetrepubliken, die Anfang der 1990er unabhängig wurde, versucht sich unter der 2020 zur Präsidentin gewählten Maia Sandu tapfer aus der russischen Umklammerung zu lösen. Zuletzt auch mit tatkräftiger Hilfe der EU.
Dass es schon 2030 so weit sein könnte, wie Moldau hofft, glaubt in Brüssel kaum jemand. Der EPG-Gipfel sei in erster Linie ein Signal an Moskau, sagte ein EU-Diplomat vor dem Treffen. Es geht um Geopolitik – und das in der von Putin so begehrten „nahen Nachbarschaft“. Die EU will ihre Einflusszone ausweiten und ist dabei nicht zimperlich. So verhängte Brüssel am Dienstag Sanktionen gegen den prorussischen Oligarchen Ilan Shor.
Was eine schnelle Aufnahme der Ukraine in die EU betrifft, steht vor allem Frankreich auf der Bremse. Präsident Emmanuel Macron, von dem die Initiative für den neuen Europaclub ausging, hatte dabei auch eine Art Warteraum im Sinn, um beitrittswillige Länder bei der Stange und gleichzeitig außen vor zu halten.
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