Gibt der Senat die Friedrichstraße jetzt wieder für Autos frei?
Bei der Entscheidung über eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts zur umstrittenen Sperrung derfür Autos drängt die Zeit. Am Dienstag muss klar sein, wie die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität vorzugehen gedenkt. Am Montag könnte die Entscheidung fallen, Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch stellte in der „Berliner Morgenpost“ eine Entscheidung für den Wochenanfang in Aussicht.
Das Verwaltungsgericht hatte erklärt, es sei rechtswidrig, den betreffenden Abschnitt der Friedrichstraße im Zentrum Berlins für Autos zu sperren. Rechtskräftig ist die Entscheidung aber noch nicht, bis Dienstag ist noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht möglich. Entscheidet sich die Mobilitätsverwaltung gegen eine Beschwerde, muss die Friedrichstraße wieder für Autos wieder freigegeben werden. Das ist durchaus denkbar. Schließlich weiß niemand, ob das OVG den Beschluss nicht bestätigt – diese Möglichkeit sieht die Senatskanzlei genauso wie die zuständige Senatsverwaltung.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hatte bei der jüngsten Senatssitzung deshalb eine „dezidierte Prüfung“ gefordert und außerdem den Auftrag erteilt, Jarasch solle sich bei dem Thema mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft und der für Stadtentwicklung abstimmen.
Es habe im ganzen Gebiet rund um den Gendarmenmarkt insgesamt weniger Verkehr gegeben und deutlich mehr Passanten im autofreien Teilstück, die dort länger verweilt hätten. „Das ist ja das Ziel einer Flaniermeile“, argumentierte die grüne Senatorin.
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