Hitler-Bilder, Verharmlosungen des Holocausts, verächtliche Äußerungen über Minderheiten: Mehrere Polizisten müssen wohl nicht vor Gericht – obwohl es offenbar wenig Zweifel an den Inhalten der Chatgruppe gibt.
gegen die vier Männer und zwei Frauen erhoben: Sie waren demnach Teilnehmer einer im Oktober 2014 gegründeten Chatgruppe, in der in erster Linie rechtsextremistische, rassistische, antisemitische und menschenverachtende Inhalte in Form von Bild- und Videosequenzen geteilt worden sein sollen. Darüber hinaus sollen sie in unterschiedlichen Konstellationen auch in weiteren Chatgruppen aktiv gewesen sein.
Bei den Inhalten soll es sich unter anderem um Darstellungen von Adolf Hitler, Hakenkreuze und weitere nationalsozialistische Symbole sowie Verharmlosungen des Holocausts gehandelt haben. Auch Minderheiten seien verächtlich gemacht und verleumdet worden.Das Landgericht geht nun offenbar davon aus, dass das Verhalten der Gruppe nicht strafbar gewesen ist.
»Der Umstand, dass aus den ermittelten Daten eine menschenverachtende Grundhaltung mit rechtsextremen und insbesondere rassistischen Zügen erkennbar wird«, bedeute mit Blick auf die Meinungsfreiheit in Artikel 5 des Grundgesetzes »nicht automatisch, dass hier strafbares Handeln vorliegt«, argumentierte das Gericht weiter. Laut »Hessenschau« führte es außerdem an, dass Teile der Inhalte unter Satire fielen und von der Kunstfreiheit gedeckt seien.
Der »Hessenschau« zufolge will sich die Staatsanwaltschaft mit der Entscheidung des Gerichts nicht abfinden: Sie habe gegen den Nichteröffnungs-Beschluss Beschwerde beim Oberlandesgericht eingelegt.Die Ermittlungen waren laut Angaben aus dem vergangenen Frühjahr im August 2018 eingeleitet worden, nachdem die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız per Fax ein anonymes Drohschreiben erhalten hatte. Das Schreiben war mit »NSU 2.
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