Christof Schulte hat seinen Posten als Leiter die Zoll-Spezialeinheit FIU abgegeben – die Hintergründe deutet er nur an. Die Behörde steht immer wieder massiv in der Kritik.
hieß es damals beispielsweise, dass die FIU Geldwäscheverdachtsmeldungen »regelmäßig« zu spät an die Ermittlungsbehörden weiterleite.Die Financial Intelligence Unit ist als Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständig. Rechtliche Grundlagen sind die EU-Geldwäscherichtlinie sowie vor allem das deutsche Geldwäschegesetz in der Fassung von 2017.
Vorläufer der FIU war die beim Bundeskriminalamt angesiedelte Zentralstelle für Verdachtsmeldungen. Mit der Neuregelung 2017 wurde die FIU dem Zoll zugeordnet. Damit wechselte zugleich die Ressortzuständigkeit in der Bundesregierung vom Innen- zum Finanzministerium. Dies ging auch auf geänderte EU-Vorschriften zurück.
Verdachtsmeldungen werden der FIU von Banken übermittelt, aber zum Beispiel auch von Versicherungen, Spielbanken oder Geschäftsleuten wie Maklern oder Juwelieren. Ergeben sich aus der Auswertung Hinweise auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung, übermittelt die FIU diese an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden. Die FIU selbst ist nicht für strafrechtliche Ermittlungen zuständig.
Schulte werde ab dem 15. Dezember innerhalb der Generalzolldirektion eine neue Aufgabe in der Direktion V übernehmen, heißt es in dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums. Interimsweise werde sein ständiger Vertreter, Abteilungsdirektor Tilman Peters, die Leitungsaufgaben der FIU übernehmen. Ein Nachfolger für Schulte steht offenbar noch nicht fest. In dem Schreiben heißt es: »Die Nachbesetzung der Leitung der FIU wird mit hoher Priorität verfolgt.«
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