Eine deutsche Firma hat die Maschinen für die Herstellung von Scharfschützengewehren in Russland besorgt – trotz Sanktionen. Der Generalbundesanwalt ließ nach SPIEGEL-Informationen nun einen Haftbefehl vollstrecken.
Ein Unternehmen aus Süddeutschland soll Russlands Rüstungsindustrie mit Maschinen unterstützt haben. Nach Informationen des SPIEGEL ließ Generalbundesanwalt Peter Frank am Dienstag Ulli S., den früheren Chef eines Werkzeugmaschinenherstellers aus Baden-Württemberg, am Flughafen Frankfurt am Main festnehmen. Er soll gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und weitere Verbote verstoßen haben.Als Geschäftsführer seines Unternehmens soll S.
Darüber hinaus soll die Firma 2016 Schulungen zur Arbeit an den Maschinen für russisches Personal durchgeführt haben. S. soll 2015 auch mehrere der Scharfschützengewehre aus Russland für Tests gekauft haben. Er datierte nach Einschätzung der Ermittler den Kaufvertrag darüber auf 2014 vor – als habe er die Gewehre bereits vor den Russlandsanktionen erworben.
Dass westliche Unternehmen gezielt die Sanktionen gegen Russland unterlaufen, wird immer wieder von Nichtregierungsorganisationen und Medien angeprangert – insbesondere seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022. In deutschen Behörden laufen mehrere Ermittlungsverfahren. Festnahmen im Auftrag des deutschen Chefanklägers sind aus jüngerer Zeit in dem Zusammenhang nicht bekannt., die hochpräzise industrielle Fertigungsabläufe ermöglichen.
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