Hans-Georg Maaßen soll aus der CDU ausgeschlossen werden. Der Bundesvorstand beschloss heute die Einleitung des entsprechenden Verfahrens.
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll aus der CDU ausgeschlossen werden. Der Bundesvorstand beschloss am Montag die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Gerechnet wird mit einem längeren, schwierigen Ausschlussverfahren. Zuständig ist in erster Instanz zunächst ein Kreisparteigericht in Thüringen.
Generalsekretär Mario Czaja bekräftigte kurz vor den Beratungen der Spitzengremien in Berlin, Maaßen habe sich „sowohl in der Wortwahl als auch in seinen inhaltlichen Themen ganz klar von Grundpositionen der CDU entfernt“. Von Maaßen sei „eine Brandmauer“ überschritten worden. „Er hat in der CDU nichts mehr verloren.“
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
CDU leitet Ausschlussverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen einDie Führung der CDU will Hans-Georg Maaßen aus der Partei ausschließen, nachdem er eine Aufforderung zum freiwilligen Austritt ignoriert hat.
Baca lebih lajut »
CDU-Vorstand: Ausschlussverfahren gegen Maaßen beschlossen+++ EIL+++ Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll aus der CDU ausgeschlossen werden. Der Bundesvorstand beschloss am Montag einstimmig die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens, wie das ZDF aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Baca lebih lajut »
CDU-Ausschlussverfahren gegen Maaßen? Hürden sind hochCDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen hat ein Ultimatum verstreichen lassen, die Partei freiwillig zu verlassen. Jetzt droht ihm der Rauswurf - oder?
Baca lebih lajut »
CDU-Präsidium bekräftigt Parteiausschlussverfahren gegen Hans-Georg MaaßenHans-Georg Maaßens Stellungnahme hat das CDU-Präsidium nicht umgestimmt: Das Gremium bleibt dabei, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Nun muss der Bundesvorstand entscheiden, er dürfte dem Vorschlag folgen.
Baca lebih lajut »
Antwort an die CDU-Führung: Maaßen will Verwarnung „grundsätzlich akzeptieren“ – aber keinen AusschlussDie CDU-Spitze möchte Maassen wegen dessen Radikalisierung nach rechts außen loswerden. Nun beklagt er in einem Schreiben „perfide“ Vorwürfe – und erklärt sich bereit, eine Verwarnung zu akzeptieren, wenn der Parteiausschluss nicht weiter verfolgt wird.
Baca lebih lajut »