Ex-Kanzler Kurz wegen möglicher Falschaussage vor Gericht

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Die einen waren Fans, die anderen haben ihn mit Misstrauen verfolgt. Als Kanzler hat Sebastian Kurz hat polarisiert. Ein Prozess um mögliche Falschaussage rückt den 37-Jährigen erneut ins Rampenlicht.

nun vor dem Landgericht Wien wegen des Verdachts der Falschaussage verantworten. Der 37-Jährige hat nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft im Untersuchungsausschuss zur sogenannten Ibiza-Affäre zur «mutmaßlichen Käuflichkeit» der damaligen Regierung aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ gelogen.

Der damalige Finanzminister Hartwig Löger habe nur Personalvorschläge liefern dürfen, aber das letzte Wort habe der Kanzler gehabt, so der Anklagevertreter. Zur Aussage von Kurz im U-Ausschuss, er sei informiert, aber nicht eingebunden gewesen, sagte Adamovic: «Diese Aussage ist falsch.» Kurz habe im Ausschuss unbedingt den Eindruck vermeiden wollen, dass er Akteur gewesen sei. «Das sind keine harmlosen Halbwahrheiten, das sind Unwahrheiten», sagte Adamovic.

Der Prozess gegen Kurz gehört zur Aufarbeitung der Regierungsära aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ von 2017 bis 2019. Die Koalition zerbrach 2019 nach der Veröffentlichung eines auf Ibiza heimlich aufgenommenen Videos. Darin wirkte der damalige FPÖ-Chef Strache anfällig für Korruption. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss sollte Hinweisen auf Korruption in der Regierung Kurz nachgehen.Noch vor Prozessbeginn äußerte sich Kurz vor Journalisten.

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