EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die Europawahl

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Ursula von der Leyen hofft auf eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Für die Europawahl im Juni hat die Europäische Volkspartei sie nun zur Spitzenkandidatin gekürt.

-Politikerin wurde in der rumänischen Hauptstadt Bukarest bei einem Kongress formell aufgestellt. Dass die 65-Jährige gewählt wird, galt als sicher. Für die Spitzenkandidatur von der Leyens votierten 400 EVP-Delegierte, 89 sprachen sich dagegen aus. Gegenkandidaten gab es nicht., die italienische Forza Italia und Spaniens konservative Volkspartei PP. Die CDU hatte von der Leyen im Februar als EVP-Kandidatin nominiert.

Als weiteren Schwerpunkt für den Wahlkampf nannte von der Leyen die Klima- und Agrarpolitik. Es gehe weiterhin darum, die Umwelt zu schützen, aber dennoch wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit Blick auf die andauernden Proteste der Landwirte betonte von der Leyen, es sei nicht akzeptabel, dass manche ihre Produkte unter dem Wert der Produktionskosten verkaufen müssten.

Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen im Amt bleiben kann.

Als Präsidentin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1. Dezember 2019 Chefin von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt sie bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.

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