Die grüne Spitzenkandidatin, Jutta Paulus, hat die Europawahl als „Richtungswahl“ bezeichnet. Am Donnerstag teilte der Bundeswahlausschuss mit, dass 35 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl zugelassen sind. Alle Stimmen und Entwicklungen zur Europawahl 2024 finden Sie hier.
Die grüne Spitzenkandidatin, Jutta Paulus, hat die Europawahl als „Richtungswahl“ bezeichnet. Am Donnerstag teilte der Bundeswahlausschuss mit, dass 35 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl zugelassen sind. Alle Stimmen und Entwicklungen zur Europawahl 2024 finden Sie hier.Die EU-Staaten wollen sich künftig stärker über mögliche ausländische Einflussnahme auf die bevorstehende Europawahl austauschen.
Grundsätzlich soll der IPCR-Mechanismus in schweren und komplexen Krisen schnelle und koordinierte politische Entscheidungen ermöglichen, etwa im Fall von Terroranschlägen. Er war beispielsweise auch während der Corona-Pandemie oder vergangenes Jahr nach verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ausgelöst worden. . Es gehe am 9.
„Wir Grüne müssen die Stimme der Natur sein, sonst ist es nämlich niemand“, sagte sie und ergänzte: „Wir brauchen in Europa eine klare Kante gegen rechts.“ Sie könne es nicht mehr ertragen, wenn etwa Christdemokraten mit Rechten flirteten, um Umweltschutz zu schleifen. „Wir brauchen keine Kompromisse mit denen, die Europa und die Demokratie zerstören wollen“, sagte Paulus weiter. Das gelte auch für die kommunale Ebene.
Im Juni werden insgesamt 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl. 96 davon werden aus Deutschland kommen. Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei Europawahlen keine Wahlkreise, Wahlgebiet ist Deutschland. Die Wahl wird von nationalen politischen Parteien bestritten. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments schließen sich aber zumeist länderübergreifenden Gruppierungen an.
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