Von Serbien bis Portugal: Mehr als 40 europäische Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag zum ersten Treffen einer neuen politischen Gemeinschaft in Prag zusammen. Der Gipfel soll ein Zeichen der Geschlossenheit an Putin senden. 👇
Die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Ländern werden an diesem Donnerstag zu dem ersten Treffen einer neuen politischen Gemeinschaft in Prag erwartet. In dem von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron initiierten Format wollen die EU-Staaten die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern verbessern. Im Mittelpunkt des sogenannten EPC-Gipfel dürften Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen stehen.
Für den Nachmittag ist geplant, dass Bundeskanzler Olaf Scholz , seine Kolleginnen und Kollegen sich in verschiedenen Gesprächsrunden zu den Themen Frieden und Sicherheit, Energie und Klima, Migration sowie zur wirtschaftlichen Lage austauschen. Zudem sind bilaterale Gespräche zwischen Staats- und Regierungschefs sowie eine gemeinsame Abschlusssitzung mit Arbeitsabendessen vorgesehen. Eine Abschlusserklärung ist nicht geplant.
Die Idee für die neue politische Gemeinschaft hatte Frankreichs Präsident Macron im Mai lanciert. Der 44-Jährige will über sie die Zusammenarbeit mit Partnern verbessern, die in absehbarer Zeit nicht in die EU aufgenommen werden oder dies gar nicht wollen. Konkret nannte er immer wieder auch die Ukraine, die jüngst offiziell EU-Beitrittskandidat wurde, nach derzeitigen EU-Regeln aber wohl frühestens im nächsten Jahrzehnt Mitglied werden kann.
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