Während Kanzler Scholz in Berlin den chinesischen Ministerpräsidenten zu Regierungskonsultationen begrüßt, präsentiert die Brüsseler Kommission ein Strategiepapier zum neuen Umgang mit Peking.
passt auf 14 Seiten: Unter dem Eindruck der Covid-Pandemie, des Ukraine-Kriegs und Pekings Weltmacht-Ambitionen arbeitet Europa an einem Plan, um wirtschaftliche und sicherheitspolitische Risiken neu zu bewerten und zu reduzieren.
Das Papier nennt an anderer Stelle Quantencomputer, neuartige Halbleiter oder künstliche Intelligenz als Beispiele - bleibt bei den Investitionskontrollen aber betont vage, denn diese liegen in der Kompetenz der Mitgliedstaaten. Sie dürften umstritten sein, zumal längst nicht alle EU-Staaten die harte Haltung von der Leyens zu China teilen und Wirtschaftsverbände das Vorhaben kritisieren.
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