Vom fernen Chile aus warnt Bundeskanzler Scholz erneut vor einem „Überbietungswettbewerb“ bei der Diskussion über Kampfjets-Lieferungen an die Ukraine. Zudem fordert er eine „seriöse Debatte“. UkraineKrieg Russland
Er habe bereits kurz nach Kriegsbeginn zusammen mit US-Präsident Joe Biden Flugverbotszonen ausgeschlossen, weil das zu einem Konflikt zwischen Russland und der Nato geführt hätte. Auch „solche unsinnigen Ansinnen“ wie die Entsendung von Bodentruppen seien abgelehnt worden.SPD-Chefin Saskia Esken wollte sich in der Frage zu Kampfjets hingegen nicht festlegen.
Scholz betonte bei seinem Besuch in Chile, die Bundesregierung habe sich seit Beginn des Kriegs dafür eingesetzt, „dass es nicht zu einer Eskalation des Konfliktes“ komme. „Denn das würde die ganze Welt in Mitleidenschaft ziehen, wenn das zu einem Krieg führte, der zum Beispiel zwischen Russland und Nato-Staaten geführt wird. Das wird nicht passieren, das werden wir mit aller Kraft verhindern, das haben wir auch die ganze Zeit verhindert und werden es weiter tun.
Zudem erinnerte Scholz daran, dass der russische Angriffskrieg „keine rein europäische Angelegenheit, sondern eine Herausforderung für die internationale Ordnung insgesamt“ sei. Der Krieg habe weitreichende Folgen etwa mit Blick auf die Rohstoffpreise und die Ernährungssicherheit. Es dürfe nicht akzeptiert werden, „dass ein großes Land seinem kleineren Nachbarn mitteilt, dass es einen Teil seines Territoriums sich aneignen will“, sagte Scholz. Er lobte „Chiles sehr klare Haltung bei der Verurteilung der russischen Aggression“. Scholz absolviert derzeit seine erste Südamerika-Reise als Kanzler, die ihn am Samstag zunächst nach Argentinien geführt hatte. Am Sonntag reiste er dann nach Chile weiter.
In der 1961 gegründeten sektenartigen Siedlung wurden zur Zeit der Militärdiktatur von Augusto Pinochet in den Jahren 1973 bis 1990 Menschen vergewaltigt, gefoltert und getötet. Die Siedlung war von dem aus Deutschland geflohenen ehemaligen Wehrmachtsgefreiten und Laienprediger Paul Schäfer gegründet worden.
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