Wo sollen die Millionen für eine geplante Umstrukturierung des kommunalen Elbe-Elster-Klinikums herkommen?
Ein geplanter Krankenhausneubau sorgt für Schlagzeilen in Brandenburg: Das kommunale Elbe-Elster-Klinikum, das derzeit über drei Standorte in Herzberg, Finsterwalde und Elsterwerda im gleichnamigen Landkreis verfügt, will für 150 Millionen Euro ein neues Haus zur Schwerpunktversorgung bauen. Die bisherigen Standorte sollen dagegen als ambulant-stationäre Zentren der Grundversorgung erhalten bleiben.
Grund für das Investitionsvorhaben: Das 1.000 Mitarbeiter zählende Klinikum, das jährlich 40.000 Patienten behandelt, musste im Juli 2023 erstmals einen negativen Jahresabschluss mit einem Fehlbetrag von neun Millionen Euro ausweisen. Bei einer Sondersitzung des Kreistags im Juli wurde daraufhin das neue Klinik-Konzept beschlossen.Auf Widerspruch treffen die Pläne in der Landtagsfraktion von BVB/Freie Wähler.
„Die Investitionspauschale kann für Baumaßnahmen verwendet werden“, heißt es in der Antwort. „Allerdings wird die jährliche Pauschale bei weitem nicht für das gesamte neue Bauvorhaben ausreichend sein.“ Ob der Klinikneubau für eine Förderung über den Strukturfonds II infrage komme, sei unklar. Auch dort könne es jedoch nur eine Förderung in Höhe von 50 Prozent der Baukosten geben.
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